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Das Fünfte Plenum des 18. Zentralkomitees – Ein Signal weiterer Öffnung wäre auch für Deutschland von großer Bedeutung
2015/10/14

In Kürze wird das 5. Plenum des 18. Zentralkomitees unter anderem mit dem 13. Fünfjahresplan die Weichen der chinesischen Wirtschaft für die kommenden fünf Jahre stellen. In den letzten Monaten haben ein sich verlangsamendes Wirtschaftswachstum, die Turbulenzen an den Börsen Chinas und die plötzliche Abwertung des Renminbi eine Diskussion über die Zukunftsaussichten der chinesischen Wirtschaft ausgelöst. Ein beherzter Umbau der Wirtschaft wird immer dringender. Erwartet wird ein klares Signal der Beschleunigung von Reformen und der weiteren Öffnung, auch gegenüber ausländischen Unternehmen.

Damit Chinas Weg gelingt, muss es in den folgenden Jahren deutlich mehr Investitionen aus dem Ausland anziehen. Vor allem geht es auch um Investitionen im Bereich moderner Industrieproduktion Das erfordert, dass China, wie etwa nach der Reise Deng Xiaopings in den Süden im Jahr 1992 einen großen weiteren Öffnungsschritt unternimmt. Ausländische Unternehmen müssen sich in China wieder willkommen fühlen. Hindernisse müssen aus dem Weg geräumt werden. Das wichtigste: Herstellung eines fairen Wettbewerbs zwischen ausländischen und inländischen Unternehmen, inklusive der Staatsunternehmen – auch um diese effizienter und produktiver zu machen.

Im Hinblick auf weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft sind die Signale derzeit widersprüchlich. Die chinesische politische Führung hat in einigen Bereichen Fortschritte erzielt. Die 16. Konferenz der Zentralen Führungsgruppe der Partei zur umfassenden Vertiefung der Reform vom 15. September war in weiten Strecken der weiteren Öffnung gewidmet. Dies war ein wichtiges Signal. Unter Ministerpräsident Li Keqiang sind ferner zahlreiche Genehmigungserfordernisse gelockert oder beseitigt worden. Offen ist, wie stark die Staatsunernehmen reformiert werden sollen. Wir erleben außerdem Gegensignale: Neue Sicherheitsgesetze, Regelungen für den Cyberspace und Nichtregierungsorganisationen, die auch Interessenvertretungen der Wirtschaft und Wissenschaft mit betreffen können, könnten sich zu handfesten Hemmnissen für ausländische Unternehmen und Investoren entwickeln.

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