Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

China, jenes alte Kulturland im Osten der Welt, mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern, beschreitet nun einen Weg der Modernisierung. Die Welt stellt sich dazu heute folgende Fragen: Welchen Weg hat China zu seiner Entwicklung gewählt? Welche Auswirkungen hat die Entwicklung Chinas auf die Welt?

China hat mehrfach vor aller Welt erklärt, dass es unbeirrbar einen Weg der friedlichen Entwicklung geht und sich bei der eigenen friedlichen Entwicklung gleichzeitig um die Wahrung des Weltfriedens und um die Prosperität aller Länder bemüht. Beim Anbruch des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts und zum 90. Gründungstag der Kommunistischen Partei Chinas hat China erneut feierlich erklärt, dass die friedliche Entwicklung eine strategische Entscheidung gewesen sei, um das Land zu modernisieren, der Bevölkerung Wohlstand und der Nation Macht zu verschaffen sowie einen noch größeren Beitrag zum Fortschritt der Menschheitskultur zu leisten. China wird unbeirrbar auf diesem Weg voranschreiten.

I. Ausgangspunkt

Das chinesische Volk und alle Volksgruppen Chinas haben in den fünftausend Jahren der Entwicklungsgeschichte ihrer Kultur mit ihrem Fleiß und ihrer Weisheit die glanzvolle chinesische Kultur geschaffen und einen einheitlichen Staat zahlreicher Volksgruppen gegründet. Die chinesische Kultur hat eine einzigartige Kontinuität, Toleranz und Offenheit vorzuweisen. Die chinesische Nation hat in ihren Außenbeziehungen seit Langem die Vorzüge anderer Nationen studiert und diese übernommen, unablässig danach gestrebt, sich selbst zu verbessern und wichtige Beiträge zur Kultur der ganzen Menschheit zu leisten.

Mitte des 19. Jahrhunderts stieß der Westen mit seinen Kanonenbooten gewaltsam die bis dahin verschlossenen Tore Chinas auf; durch innere Unruhen und äußere Angriffe sank China allmählich zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft herab; das Land wurde arm und schwach, das Chaos wollte kein Ende nehmen und das Volk fand kein Auskommen mehr. In dieser Situation, als das Schicksal der Nation auf dem Spiel stand, suchten zahllose Menschen mit hohen Zielen, die bereit waren, ihr Leben zu opfern, nach einem Ausweg aus diesem Schicksal. Die Revolution von 1911 beendete die Jahrtausende alte Herrschaft der absoluten Monarchie und spornte das chinesische Volk dazu an, für nationale Unabhängigkeit zu kämpfen und das Land reich und mächtig zu machen, doch in all diesen Versuchen und Kämpfen gelang es nicht, den halbfeudalen und halbkolonialen Zustand der Gesellschaft sowie das traurige Los des chinesischen Volkes zu verändern. Die Kommunistische Partei Chinas wurde zum Hoffnungsträger der Nation, führte das chinesische Volk unter härtesten Bedingungen im Kampf an, gründete 1949 die Volksrepublik China, verwirklichte die nationale Unabhängigkeit sowie die Befreiung des Volkes und eröffnete China eine neue historische Epoche.

In den sechs Jahrzehnten seit der Gründung des Neuen China und insbesondere in den drei Jahrzehnten seit Beginn der Reformen und der Öffnung hat sich China stets bemüht, Wege der sozialistischen Modernisierung zu ergründen, die seiner nationalen Lage sowie den Erfordernissen der Gegenwart entsprechen. Das chinesische Volk hatte dabei vieles durchzumachen, strebte jedoch beharrlich voran, ging mit der Zeit, zog unablässig Lehren aus den Erfahrungen der Entwicklung Chinas und anderer Länder, vertiefte unablässig seine Kenntnisse über die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit und trieb die eigenständige Verbesserung und Entwicklung des sozialistischen Systems unablässig voran. China hat mit Mühe und Fleiß einen Entwicklungsweg gefunden, der seinen eigenen nationalen Gegebenheiten entspricht – den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung.

Aus der breiteren Sicht der Weltgeschichte kann man über den Weg der friedlichen Entwicklung zusammengefasst sagen: Durch die Wahrung des Weltfriedens wird die eigene Entwicklung gefördert und durch die Förderung der eigenen Entwicklung wird der Weltfrieden gewahrt; während China betont, seine Entwicklung vorwiegend aus eigener Kraft und durch innovative Reformen zu realisieren, hält es an der Öffnung nach außen sowie am Studium und der Übernahme von Vorzügen anderer Länder fest; China folgt den Entwicklungstendenzen der wirtschaftlichen Globalisierung und strebt dabei zusammen mit allen anderen Ländern nach gegenseitigem Nutzen, allseitigem Gewinn und einer gemeinsamen Entwicklung; China fördert Seite an Seite mit der internationalen Gemeinschaft die Schaffung einer harmonischen Welt des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstandes. Die hervorstechendsten Merkmale dieses Weges sind wissenschaftliche, eigenständige, offene, friedliche, kooperative und gemeinsame Entwicklung.

Wissenschaftliche Entwicklung bedeutet, die Entwicklungsgesetze der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Umwelt zu achten und zu befolgen, beharrlich die Hauptsache, den wirtschaftlichen Aufbau, fest im Griff zu haben, dem Aufbau weiterhin die volle Aufmerksamkeit zu widmen, mit Herz und Seele nach Entwicklung zu streben sowie unablässig die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln. China betrachtet eine wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung als wichtige Richtlinie für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, betrachtet die Entwicklung weiterhin als vordringliche Aufgabe für die Herrschaft der Partei und die Erneuerung der Nation, stellt den Menschen in den Mittelpunkt, hält kontinuierlich an einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung fest und berücksichtigt dabei alle möglichen Aspekte. Den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen bedeutet, stets die Menschenrechte und menschlichen Werte zu achten, unablässig die ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes zu erfüllen, auf dem Weg zu allgemeinem Wohlstand voranzuschreiten und die umfassende Entwicklung des Menschen zu fördern, um eine Entwicklung um des Volkes willen, durch das Volk und für das Volk zu erzielen. Eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung bedeutet, den Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ökologischen Kultur voranzutreiben sowie die Modernisierung aller Bereiche und die Koordination aller Aspekte zu fördern. Die Berücksichtigung aller möglichen Aspekte bedeutet, die wichtigsten Beziehungen der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung korrekt zu erkennen und richtig mit ihnen zu verfahren, die Entwicklung in den Städten und auf dem Land, in verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft, der Harmonie von Mensch und Natur sowie die heimische Entwicklung und die Öffnung nach Außen umfassend zu planen.

Eigenständige Entwicklung bedeutet, dass sich China als Entwicklungsland mit einer gewaltigen Bevölkerungszahl bei seiner Entwicklung letztlich nur auf die eigene Kraft verlassen kann. China hält stets an seiner Eigenständigkeit fest, geht bei der Entwicklung von der Lage im eigenen Land aus und betrachtet China selbst als Zentrum, achtet darauf, von der nationalen Lage auszugehen und sich bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft vor allem auf die eigene Kraft sowie auf innovative Reformen zu verlassen und wälzt seine Probleme und Widersprüche nicht auf andere Länder ab. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung kann China nur dann effektiv an der internationalen Arbeitsteilung teilnehmen und Beziehungen des beidseitigen Vorteils zu den anderen Ländern der Welt aufbauen, wenn es sich auch weiterhin eigenständig entwickelt.

Offene Entwicklung bedeutet, dass China am eigenen Leib erfahren hat, dass es sich nicht entwickeln kann, wenn es die Tore zur Außenwelt verschließt. China hat daher die Reformen und die Öffnung zu einer grundlegenden nationalen Politik gemacht, verbindet die Reformen im Inneren mit der Öffnung nach außen, die Wahrung der Eigenständigkeit mit der Beteiligung an der wirtschaftlichen Globalisierung, die Wahrung der hervorragenden Traditionen der chinesischen Nation mit dem Studium und der Übernahme aller kulturellen Leistungen der Menschheit, den heimischen und internationale Märkte sowie heimische und ausländische Kapitalquellen, integriert sich mit einer offenen Haltung in die Welt, treibt die Ausweitung und Vertiefung der Öffnung nach außen unablässig voran, verstärkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit allen Ländern der Welt und vervollkommnet ein sicheres und effizientes offenes Wirtschaftsystem mit einer Transmission zwischen China und dem Ausland zum beidseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn. China wird seine offenen Tore keinesfalls wieder verschließen, sondern diese im Gegenteil immer weiter öffnen.

Friedliche Entwicklung bedeutet, dass das chinesische Volk als friedliebende Nation, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts die leidvollen Erfahrungen von Kriegswirren und Armut gemacht hatte, den Wert von Frieden und Entwicklung schätzen lernte und der festen Überzeugung ist, dass das Volk nur dann in Frieden leben und in Ruhe arbeiten kann, wenn Frieden herrscht, dass es nur dann genug Kleidung und ausreichend Nahrung haben kann, wenn es Entwicklung gibt; das chinesische Volk sieht daher die Hauptaufgabe der Außenpolitik darin, ein internationales Umfeld des Friedens und der Stabilität zu schaffen. Dabei trägt China zum Frieden und zur Entwicklung der Welt das Seine bei, ist keineswegs expansionistisch und strebt nicht nach Hegemonie oder Dominanz, sondern stellt stets eine verlässliche Kraft für den Schutz des Weltfriedens sowie des regionalen Friedens und der regionalen Stabilität dar.

Kooperative Entwicklung bedeutet, dass es in der internationalen Gemeinschaft zwar stets Konkurrenz und Widersprüche gibt, jedoch jedes Land im friedlichen Wettbewerb von den Stärken anderer lernen soll, um eigene Schwächen auszugleichen, stets Gelegenheiten zur Zusammenarbeit suchen soll, die Zusammenarbeit ausweiten sowie zum gemeinsamen Vorteil entwickeln soll. China strebt weiterhin nach Frieden durch Kooperation, nach Entwicklung durch Kooperation und nach Konfliktlösung durch Kooperation, entwickelt verschiedene Formen der Kooperation mit anderen Ländern, bemüht sich, den immer zahlreicheren globalen Herausforderungen durch eine ständige Ausweitung der Zusammenarbeit mit allen Ländern zum beidseitigen Vorteil zu begegnen, und setzt alles daran, die großen Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung und des menschlichen Fortschritts zu lösen.

Gemeinsame Entwicklung bedeutet, dass sich die gegenseitige Abhängigkeit aller Länder der Welt ständig verstärkt, dass Frieden und Stabilität der Welt nur dann eine feste Grundlage haben und effektiv gewahrt werden können und sich nur dann jedes Land nachhaltig entwickeln kann, wenn sich alle Länder der Welt gemeinsam entwickeln und immer mehr Menschen in den Genuss der Früchte dieser Entwicklung kommen. China verfolgt daher eine konsequente Strategie der Öffnung zum beidseitigen Nutzen und zum gemeinsamen Gewinn sowie die Übereinstimmung des eigenen Nutzens mit dem gemeinsamen Nutzen für die ganze Menschheit und bemüht sich, während es die eigene Entwicklung verfolgt, gleichzeitig eine positive Interaktion mit der Entwicklung anderer Länder und die gemeinsame Entwicklung aller Länder der Welt voranzutreiben. China hofft aufrichtig, dass sich alle Länder Seite an Seite gemeinsam entwickeln und gemeinsamen Wohlstand schaffen werden.

China hat auf seinem Weg der friedlichen Entwicklung tief gehende Veränderungen durchgemacht, beachtliche Erfolge erzielt, wichtige Beiträge zum Wohlstand und zur Stabilität auf der Welt geleistet und sich noch stärker in die Welt integriert.

Umfassende Steigerung des nationalen Potenzials Das Bruttoinlandsprodukt Chinas hat sich von 1978 bis 2010 mehr als verachtfacht und erreichte 5,88 Billionen US-Dollar; damit war es von 1,8 auf 9,3 Prozent des gesamten Bruttoinlandsproduktes der Welt gestiegen. Die materielle Basis für die Modernisierung und den Aufbau Chinas ist fester geworden; die Indus-trialisierung, der Einsatz von Informationstechnologie, die Urbanisierung, die Marktintegration und die Internationalisierung haben sich weiterentwickelt; die Sache des sozialistischen Aufbaus machte umfassende Fortschritte. Der Lebensstandard der Bevölkerung hat einen historischen Sprung von einem Mangel an Nahrung und Kleidung zu einem allgemeinen bescheidenen Wohlstand gemacht und das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist von 24,9 Prozent im Jahr 2005 auf 46,8 Prozent des weltweiten Durchschnittes im Jahr 2010 gestiegen. China hat eine epochale Transformation von einer stark zentralisierten Planwirtschaft zu einer äußerst vitalen sozialistischen Marktwirtschaft vollbracht und ein Wirtschaftssystem geschaffen, in dem öffentliches Eigentum die Hauptrolle spielt und sich verschiedene Eigentumsformen gemeinsam entwickeln, wobei die Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation deutlich gestärkt wurde und die Strukturen der Globalsteuerung ständig vervollkommnet werden. China hat den Grundstein für ein System der sozialen Absicherung der Bevölkerung in den Städten und auf dem Land gelegt und die gesellschaftlichen Bereiche wie Kultur, Bildung, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Sport umfassend entwickelt.

Historischer Wandel von der Isolation zur völligen Öffnung China hat sich von der Einrichtung von wirtschaftlichen Sonderzonen bis zur Öffnung der Küstengebiete, Flussdeltas, Grenzgebiete und des Landesinneren, von der Einfuhr ausländischen Kapitals bis zur Förderung von Investitionen chinesischer Unternehmen im Ausland und von der Öffnung des Landes im Interesse des Aufbaus bis zum Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) an der wirtschaftlichen Globalisierung und der regionalen Wirtschaftskooperation beteiligt; die Öffnung nach außen wird ständig ausgeweitet. Das Außenhandelsvolumen stieg von 20,6 Milliarden US-Dollar im Jahr 1978 auf 2974,0 Milliarden US-Dollar 2010. Die Direktinvestitionen aus dem Ausland betrugen von 1979 bis 2010 insgesamt 1048,38 Milliarden Dollar. China hat Strukturen für die bilaterale Wirtschaftskooperation mit 163 Ländern und Gebieten eingerichtet, zehn Abkommen über Freihandelszonen, bilaterale Investitionsschutzabkommen mit 129 Ländern und Doppelbesteuerungsabkommen mit 96 Ländern unterzeichnet; China praktiziert also mittlerweile aktiv die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen. China hat entsprechend der Verpflichtungen, die es mit dem Beitritt zur WTO eingegangen ist, die Zölle schrittweise gesenkt; das allgemeine Zollniveau wurde von 15,3 Prozent vor dem WTO-Beitritt auf heute 9,8 Prozent gesenkt; außerdem wurden die meisten nichttarifären Handelshemmnisse aufgehoben. China errichtet aktiv Rahmenbeziehungen der umfassenden Stabilität, der ausgeglichenen Entwicklung, des beidseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnes zwischen den Großmächten, fördert die Schaffung eines Umfeldes für gemeinsame Chancen und gemeinsame Entwicklung, hat die traditionelle Freundschaft und die solidarische Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern konsolidiert und verbessert, so dass die gegenseitige Abhängigkeit und die profitable Zusammenarbeit ständig vertieft sowie der Austausch und die Zusammenarbeit mit allen Ländern ausgeweitet wurde.

Wichtige Beiträge zur stabilen Entwicklung der Weltwirtschaft Seit dem WTO-Beitritt im Jahr 2001 hat China jedes Jahr durchschnittlich Waren im Wert von fast 750 Milliarden US-Dollar eingeführt, was über 14 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze im Ausland bedeutet. In den letzten zehn Jahren haben ausländische Handelsunternehmen in China Profite von insgesamt 261,7 Milliarden US-Dollar erzielt, bei einem durchschnittlichen Wachstum von 30 Prozent pro Jahr. Die chinesischen Investitionen im Ausland außerhalb des Finanzsektors stiegen von nicht einmal einer Milliarde US-Dollar im Jahr 2000 auf 59,0 Milliarden US-Dollar im Jahr 2010, was die wirtschaftliche Entwicklung in den Zielländern kräftig angetrieben hat. Unternehmen mit chinesischem Kapital im Ausland entrichteten 2009 10,6 Milliarden US-Dollar an Steuern und beschäftigten 439 000 lokale Arbeitskräfte. In den letzten Jahren hat China mehr als zehn Prozent zum weltweiten Wirtschaftswachstum beigetragen. Während der asiatischen Finanzkrise 1997, die in seinen Nachbarländern zu einer starken Abwertung führte, konnte China den Wechselkurs des Renminbi halten, was zur wirtschaftlichen Stabilität und zur Entwicklung der Region beitrug. In der Folge der internationalen Finanzkrise 2008 beteiligte sich China aktiv am Aufbau von Strukturen zur globalen Regulierung der Wirtschaft wie der G-20, um die Reform der internationalen Finanzstrukturen voranzutreiben, beteiligte sich an der Koordination der Wirtschaftspolitik verschiedener Länder sowie an einem internationalen Handelsfinanzierungsprogramm und an der Finanzkooperation, organisierte große Handelsdelegationen, die im Ausland Käufe tätigten und griff Staaten, die in Schwierigkeiten waren, unter die Arme. China setzt gewissenhaft die UNO-Millenniumsziele um und wird das einzige Land weltweit sein, welches das Ziel, die Zahl der armen Bevölkerung zu halbieren, vorfristig erreicht; außerdem entwickelt China entsprechend seinen Möglichkeiten aktiv die Auslandshilfe. Bis Ende 2009 hat China 161 Ländern und mehr als 30 internationalen und regionalen Organisationen insgesamt 256,3 Milliarden Yuan gespendet, 50 stark verschuldeten und besonders armen Ländern 380 Kredite erlassen, 120 000 Menschen aus Entwicklungsländern ausgebildet, insgesamt 21 000 Krankenhauspersonal und fast 10 000 Lehrer ins Ausland entsandt. China fördert aktiv Importe aus den am wenigsten entwickelten Ländern und hat sich verpflichtet, die Zölle auf 95 Prozent der Waren aufzuheben, welche die am wenigsten entwickelten Länder, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, nach China exportieren.

Wahrung des Weltfriedens und globale Herausforderungen China ist das einzige Land, das sich öffentlich verpflichtet hat, keinen nuklearen Erstschlag gegen ein anderes Land auszuführen und kein kernwaffenfreies Land oder Gebiet mit Kernwaffen anzugreifen oder zu bedrohen. China hat insgesamt 21 000 Personen zu dreißig Friedensmissionen der UNO entsandt und ist damit das ständige Mitglied des UNO-Sicherheitsrates mit der größten Personenzahl in dieser Hinsicht. China beteiligt sich aktiv an der Bekämpfung des Terrorismus und an der internationalen Zusammenarbeit gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, gewährt Ländern, die von schweren Naturkatastrophen heimgesucht werden, Unterstützung, entsendet Rettungspersonal und hat zur Bekämpfung der Piraterie Marineeskortenformationen in den Golf von Aden und vor die Küste von Somalia entsandt. China ist Mitglied in mehr als hundert internationalen Organisationen auf Regierungsebene, hat mehr als dreihundert internationale Abkommen unterzeichnet und nimmt nun an internationalen Strukturen teil, baut sie auf und leistet Beiträge. China war das erste Entwicklungsland, das einen Nationalen Plan für den Umgang mit dem Klimawandel verabschiedet hat und war in den letzten Jahren auch eines der Länder, in denen am meisten Energie gespart und Emissionen verringert wurden sowie in denen Forschung und Entwicklung im Bereich neuer und erneuerbarer Energien am schnellsten voranschreiten. China hat eine konstruktive Rolle bei internationalen und regionalen Krisenherden gespielt, bei der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel und im Iran vermittelt sowie Verhandlungen gefördert und so die Einrichtung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Nuklearfrage in Korea angeregt. China hat seine historischen Probleme der Landgrenzen mit zwölf Nachbarstaaten gelöst, wird die territorialen Konflikte auf dem Festland und die Interessenskonflikte zur See durch Gespräche und Verhandlungen mit den Nachbarländern lösen, macht konstruktive Vorschläge nach dem Motto, Differenzen im Interesse einer gemeinsamen Erschließung zurückzustellen, und setzt sich nach Kräften für den Schutz des Friedens und der Stabilität im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer sowie in den angrenzenden Gebieten ein. China fördert durch bilaterale Kooperation sowie durch die Teilnahme an regionaler und subregionaler Kooperation nach Kräften die gemeinsame Entwicklung und den gemeinsamen Wohlstand in der asiatisch-pazifischen Region.

Die Entwicklungsgeschichte Chinas seit der Gründung der Volksrepublik und insbesondere in den letzten drei Jahrzehnten der Reformen und der Öffnung hat gezeigt, dass China ein wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft sowie ein Land ist, das die Entwicklung in Richtung einer gerechteren und angemesseneren politischen und wirtschaftlichen Weltordnung fördert und dazu nach Kräften Beiträge leistet.

II. Ziele

Die ständigen Bestrebungen der friedlichen Entwicklung Chinas sind Entwicklung und Harmonie im eigenen Land sowie Zusammenarbeit mit dem Ausland und Friede, d. h. dass das chinesische Volk durch einen harten Kampf, durch Reformen und Innovationen sowie durch langfristige freundschaftliche Koexistenz und gleichberechtigte Zusammenarbeit zum beidseitigen Nutzen mit allen Ländern der Welt erreichen will, dazu beizutragen, dass das chinesische Volk ein besseres Leben führen und sich die ganze Menschheit entwickeln kann. Dies ist nun der Wille des Staates, wurde in die nationale Entwicklungsplanung sowie in die politischen Richtlinien aufgenommen und wird bei der Entwicklung Chinas umfassend umgesetzt.

Die Modernisierung der Nation und gemeinsamer Wohlstand der Bevölkerung sind die Hauptziele der friedlichen Entwicklung. Nach Beginn der Reformen und der Öffnung Ende der 1970er Jahre arbeitete China die „Drei-Schritte-Strategie" für die Modernisierung Chinas aus und setzte sie um. Der erste Schritt war die Verdoppelung des Bruttoinlandsproduktes gegenüber 1980 und die Lösung der Ernährungs- und Bekleidungsfrage der Bevölkerung. Der zweite Schritt war es, bis Ende des 20. Jahrhunderts das Bruttoinlandsprodukt gegenüber 1980 zu vervierfachen, damit das Volk ein Leben in bescheidenem Wohlstand führen kann. Diese beiden Aufgaben wurden bereits erfüllt. Als dritter Schritt soll das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bis Mitte des 21. Jahrhunderts, nämlich bis zum hundertsten Gründungstag der Volksrepublik China, das Niveau eines mäßig entwickelten Landes erreichen, das Volk ein Leben in relativem Wohlstand führen, die Modernisierung des Landes im Großen und Ganzen abgeschlossen und China ein reiches, demokratisches, kultiviertes, harmonisches und modernisiertes sozialistisches Land sein. Die Kernaufgaben der „Drei-Schritte-Strategie" sind es, den materiellen und kulturellen Lebensstandard des Volkes zu erhöhen und umfassend ein starkes Land mit einem reichen Volk zu realisieren. Gleichzeitig wird China mit der Erhöhung seiner umfassenden Leistungsfähigkeit die entsprechenden internationalen Verantwortungen und Pflichten erfüllen.

Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem höheren Niveau aufzubauen, die über einer Milliarde Menschen zugute kommt, ist das mittel- und langfristige Ziel der friedlichen Entwicklung Chinas. Bis 2020 wird in China eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem höheren Niveau aufgebaut worden sein, die über einer Milliarde Menschen zugute kommt. China wird ein Land sein, das im Wesentlichen industrialisiert und dessen umfassende Leistungsfähigkeit deutlich erhöht sein wird; der chinesische Binnenmarkt wird einer der größten der Welt sein. China wird ein Land sein, in dem der Wohlstand des Volkes allgemein gestiegen, die Lebensqualität deutlich verbessert ist und das eine saubere Umwelt hat. China wird ein Land sein, in dem das Volk immer mehr demokratische Rechte, einen zivilisierteren Charakter und höhere geistige Ansprüche hat. China wird ein Land sein, in dem alle Strukturen vollkommener und die Gesellschaft dynamischer, stabil und solidarisch ist. China wird ein Land sein, das weiter mehr nach außen geöffnet ist, eine größere Anziehungskraft hat und größere Beiträge zur menschlichen Kultur leistet.

Die Umsetzung des 12. Fünfjahrplanes ist das kurz- und mittelfristige Ziel der friedlichen Entwicklung Chinas. Dem Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand folgend wurden im Grundriss des 12. Fünfjahrplans zur Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft der Volkesrepublik China der Leitgedanke, die Gesamtlinie, Ziele und Aufgaben sowie wichtige Maßnahmen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas zwischen 2011 und 2015 festgelegt. In den kommenden fünf Jahren sind während der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die wissenschaftliche Entwicklung als Hauptthema und die beschleunigte Veränderung des Wirtschaftsentwicklungsmodus als Hauptlinie zu betrachten. Die Hauptziele sind die stabile und schnelle Entwicklung der Wirtschaft, große Fortschritte bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur, eine bemerkenswerte Erhöhung des Niveaus von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen, eine deutliche Wirkung bei der Ressourceneinsparung und dem Umweltschutz, eine ständige Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung, eine sichtbare Stärkung beim gesellschaftlichen Aufbau sowie eine weitere Vertiefung der Reformen und der Öffnung. Durch gemeinsame Bemühungen des Volkes im ganzen Land sollen bei der Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodus wesentliche Fortschritte gemacht werden. Die Gesamtleistungsfähigkeit, die internationale Konkurrenzfähigkeit und die Widerstandskraft gegen Risiken sollen deutlich gesteigert werden. Die Grundlagen für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sollen konsolidiert werden. Gleichzeitig wird China aktiv den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem Ausland entfalten und den gemeinsamen Nutzen vergrößern und vertiefen, um die gemeinsame Entwicklung aller Länder zu fördern.

Von der Lösung der Ernährungs- und Bekleidungsfrage der Bevölkerung über den bescheidenen Wohlstand sowie bis zum Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes, so dass das Volk ein Leben in größerem Wohlstand führt, zeigt das konzentriert die strategische Absicht der friedlichen Entwicklung Chinas. Um die genannten Ziele zu erreichen, wird China in folgenden Aspekten sein Bestes tun.

Beschleunigte Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells

Die Wirtschaftsstruktur strategisch zu rationalisieren ist die Hauptstoßrichtung. China wird die Inlandsnachfrage und besonders den Konsumbedarf weiter vergrößern, den Konsum der Bevölkerung durch verschiedene Kanäle ankurbeln, die heimischen Investitionsstrukturen optimieren sowie die Industrialisierung, Urbanisierung und Modernisierung der Landwirtschaft gleichzeitig vorantreiben. China wird einen Übergang von einem Wirtschaftswachstum, das sich hauptsächlich auf die Ankurbelung durch Investitionen und Exporte, auf den sekundären Sektor als Triebkraft sowie auf eine Ausweitung des Verbrauchs von Material und Ressourcen stützt, hin zu einem Wirtschaftswachstum, das sich auf die koordinierte Ankurbelung durch Konsum, Investitionen und Exporte, auf eine koordinierte Förderung des primären, sekundären und tertiären Sektors sowie hauptsächlich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, auf die Erhöhung der Qualifikation der Werktätigen sowie auf die Erneuerung der Verwaltung stützt, fördern. China wird die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung sowie durch Fachkräfte stark zu machen, tief gehend umsetzen, um ein innovationsorientiertes Land aufzubauen. China wird an der Erneuerung der Konzepte und Strukturen festhalten sowie von den modernen Technologien und Managementerfahrungen anderer Länder lernen, um die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums ständig zu erhöhen.

Die Engpässe hinsichtlich der Ressourcen und der Umwelt, welche die Entwicklung einschränken, sollen mit Nachdruck beseitigt werden. China hat ein grünes und kohlenstoffarmes Entwicklungskonzept festgelegt, betrachtet Energieparen und Emissionsverminderungen als Schwerpunkt und beschleunigt den Aufbau eines Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Produktions- und Konsummodells. China wird die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft vorantreiben, die Umweltqualität verbessern, sichere, stabile, wirtschaftliche und saubere moderne Branchenstrukturen der Energiegewinnung errichten sowie die Sicherung der Ressourcen verbessern. China will die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur fördern, die wirtschaftliche Entwicklung mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt abstimmen sowie weiterhin einen neuen Weg der Industrialisierung chinesischer Prägung schaffen, der durch hohen wissenschaftlich-technischen Gehalt, wirtschaftliche Effizienz, niedrigen Ressourcenverbrauch und geringe Umweltverschmutzung gekennzeichnet ist sowie den Standortvorteil der reichen Arbeitskraftreserven Chinas vollauf zur Geltung bringt. Die umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft wird einen größeren Raum für die Entwicklung der ganzen Weltwirtschaft schaffen.

Weitere Entwicklung der eigenen Vorteile

in Hinsicht auf Ressourcen und Markt

China verfügt über reiche Ressourcen an Arbeitskraft und Material sowie ein relativ vollständiges Industriesystem. China wird daran festhalten, die nachhaltige Entwicklung vor allem aus eigener Kraft zu verwirklichen. Im Jahr 2015 wird China 156 Millionen Arbeitskräfte haben, 15 Prozent der Bevölkerung im Arbeitsalter werden einen Hochschulabschluss haben und 32 Prozent des Wirtschaftswachstums werden diesen Arbeitskräften zu verdanken sein. Der nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft werden genügende hervorragende Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt. China wird mit seinen Bodenschätzen und seinen Ackerbauflächen weltweit in der ersten Reihe stehen und der Getreideertrag wird den eigenen Bedarf decken. Trotz des niedrigen Anteils an Bodenschätzen pro Kopf kann China durch die völlige Entfaltung der Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation sowie durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt die Abhängigkeit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas von Ressourcen stark verringern. China wird seine Vorteile im Bereich der Rohstoffe, Ausrüstung und Herstellung von Konsumgütern entfalten, um den materiellen Bedarf der eigenen Bevölkerung decken und dem Weltmarkt mehr Waren und Dienstleistungen von guter Qualität anbieten.

Die Bevölkerungszahl und das Bruttoinlandsprodukt bestimmen das große Potenzial der Inlandsnachfrage in China. Mit der ständigen Zunahme des Einkommens pro Kopf, der stabilen Steigerung der Inlandsinvestitionen und der Vertiefung der Strategie der regionalen Entwicklung werden sich in China neue Wachstumsgebiete und größere Markträume herausbilden. In den kommenden fünf Jahren wird die Konsumstruktur in China weiter verbessert und das Konsumpotenzial der Bevölkerung weiter entwickelt werden. Der chinesische Binnenmarkt wird einer der größten der Welt sein. Das gesamte Importvolumen soll acht Billionen US-Dollar betragen, was der Weltwirtschaft große Chancen bringt.

Beschleunigter Aufbau einer harmonischen

Gesellschaft

China wird den Aufbau einer Gesellschaft mit einem höheren Lebensstandard der Bevölkerung als Schwerpunkt beschleunigen, um die Grundlage für eine harmonische Gesellschaft zu konsolidieren. China wird Reformen der gesellschaftlichen Strukturen fördern, ein System grundlegender öffentlicher Dienstleistungen errichten bzw. vervollkommnen, das Sozialmanagement erneuern und verbessern sowie die Einkommensverteilung und die soziale Absicherung vervollkommnen. China strebt an, dass das ganze Volk Zugang zu Bildung, Arbeit, medizinischer Betreuung, Versorgung im Alter und Wohnraum hat, um es allen Menschen zu ermöglichen, Verantwortung für die gesellschaftliche Harmonie zu tragen und zugleich von einer harmonischen Gesellschaft sowie von allen Errungenschaften der Entwicklung zu profitieren.

Um den Aufbau der sozialistischen politischen Demokratie zu verstärken, wird China die Reformen der politischen Strukturen aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben, die sozialistische Demokratie entwickeln, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen sowie dem Volk seine Rolle als Herr im Lande garantieren. Demokratische Wahlen, Entscheidungsfindungen, Verwaltung und Kontrolle sollen entsprechend den Gesetzen erfolgen, um die Rechte der Bürger auf Information, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle zu schützen und ihre politische Beteiligung geordnet auszuweiten. China wird an der Gleichberechtigung aller Volksgruppen und an der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten. Die Glaubensfreiheit der Bevölkerung ist gesetzlich geschützt, die grundlegenden Menschenrechte und andere legitime Rechte und Interessen der Bürger werden vollauf respektiert und geschützt.

Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn

China hält an der grundlegenden nationalen Politik der Öffnung nach außen fest und verfolgt eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn. China nutzt die günstigen Bedingungen der wirtschaftlichen Globalisierung und der regionalen Wirtschaftskooperation für einen Übergang von einer Öffnung nach außen, die sich vor allem auf den Export und auf Investitionen aus dem Ausland stützt, zu einer Öffnung nach außen, die sich auf eine ausgeglichene Handelsbilanz sowie auf Investitionen aus dem Ausland und auf Investitionen im Ausland stützt. China will stets neue Bereiche und Räume für seine Öffnung schaffen, sein offenes Wirtschaftssystem vervollkommnen und die offene Wirtschaft verbessern sowie die Entwicklung, die Reformen und Innovationen durch die Öffnung stimulieren.

China wird den Wandel des Entwicklungsmodells seines Außenhandels beschleunigen und sich weiterhin aktiv an der internationalen Arbeitsteilung beteiligen, um den Außenhandel von der extensiven Produktion zu besserer Qualität und Effizienz sowie von Kostenvorteilen zu einer umfassenden Überlegenheit in der Konkurrenz zu entwickeln. China wird den Dienstleistungshandel mit aller Kraft entwickeln und die Importe ausweiten, um eine ausgeglichene Handelsbilanz herbeizuführen. China ist gegen Protektionismus und begegnet den Widersprüchen des internationalen Handels rational.

China wird die Nutzung von ausländischem Kapital verbessern und die entsprechenden Strukturen ständig optimieren, die Investitionsformen bereichern, die Investitionskanäle erweitern und die Qualität der Investitionen steigern. China wird verstärkt Talente, Fachkräfte und Technologien einführen sowie ausländisches Kapital in Schwerpunktbranchen und -gebiete leiten. Die legitimen Rechte und Interessen ausländischer Unternehmen werden geschützt. China ist internationalem Kapital und modernen Technologien aufgeschlossen und schafft gerechte und geordnete Investitionsbedingungen. China wird eine nationale Strategie des geistigen Eigentums umsetzen, um die Kapazitäten zur Schaffung, Anwendung, zum Schutz und Management geistigen Eigentums kräftig zu verbessern.

China wird mehr Investitionen ins Ausland und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern achten und Investitionen und die gemeinsame Betriebsführung chinesischer Unternehmen aller Art im Ausland fördern. China befürwortet Investitionen im Ausland und internationale Kooperation zur technischen Erforschung und Erschließung, internationale Montageaufträge sowie die Entsendung von Arbeitskräften, die Erweiterung der internationalen Kooperation im Bereich der Landwirtschaft und die Vertiefung der internationalen Kooperation zur Erschließung von Energiequellen und Ressourcen zum gegenseitigen Vorteil. China verstärkt nach Kräften die Kooperation bei Projekten, die den Lebensstandard der Bevölkerung im Partnerland bzw. die Kapazität des Partnerlandes zur eigenständigen Entwicklung verbessern. Dabei respektiert China die Religionen, Sitten und Gebräuche der Bevölkerung vor Ort. China befolgt die Gesetze im Partnerland, trägt entsprechende gesellschaftliche Verantwortung und Pflichten und fördert die Entwicklung des Partnerlandes. China optimiert die Strukturen, erneuert die Modelle und verbessert die Effizienz der Auslandshilfe.

China öffnet seinen Finanzmarkt und sein Finanzwesen geordnet weiter und wird ein Finanzsystem mit hocheffizienten Dienstleitungen und kontrollierbaren Risiken aufbauen. Ein kontrolliertes und flexibles Wechselkurssystem wird entsprechend Angebot und Nachfrage auf dem Markt vervollkommnet und schrittweise die Konvertierbarkeit des Renminbi in der Kapitalbilanz realisiert. All diese Schritte kommen dem Ausland bei der Entfaltung des Handels, von Investitionen und Kooperationen gegenüber China zum gegenseitigen Nutzen zugute, schaffen bessere Voraussetzungen für die Stabilität der internationalen Währungs- und Finanzmärkte und fördern eine gesunde Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung.

Schaffung eines friedlichen internationalen

Umfelds und günstiger äußerer Bedingungen

China hält auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz" an der freundschaftlichen Zusammenarbeit fest, intensiviert den strategischen Dialog mit den entwickelten Ländern, stärkt das gegenseitige strategische Vertrauen, vertieft die Kooperation zum gegenseitigen Nutzen, behandelt Differenzen angemessen und versucht, Beziehungen neuen Typs zwischen den Großmächten herzustellen, zu entwickeln und sie langfristig, stabil und gesund voranzutreiben. Entsprechend der außenpolitischen Richtlinie, freundschaftliche Beziehungen mit den Nachbarländern zu pflegen und sie als Partner zu betrachten sowie den umliegenden Ländern ein guter Nachbar zu sein, entwickelt China mit seinen Nachbarländern und anderen asiatischen Ländern Freundschafts- und Kooperationsbeziehungen, entfaltet aktiv bilaterale und regionale Kooperationen und schafft mit ihnen zusammen ein regionales Umfeld, das durch Frieden und Stabilität, Gleichberechtigung und gegenseitiges Vertrauen sowie Kooperation und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist. China wird seine Solidarität mit den Entwicklungsländern weiter verstärken, die traditionsreiche Freundschaft vertiefen, die Kooperation zum gegenseitigen Nutzen ausbauen und den Entwicklungsländern durch Auslandshilfe, Investitionen und auf andere Art und Weise aufrichtig helfen, sich eigenständig zu entwickeln. China schützt die legitimen Rechte und die gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer, beteiligt sich aktiv an multilateralen Angelegenheiten und an der Lösung globaler Probleme, übernimmt entsprechende internationale Verpflichtungen und spielt eine konstruktive Rolle, um die politische und wirtschaftliche Weltordnung gerechter und rationaler zu gestalten. China betreibt tief gehenden Austausch und Zusammenarbeit mit Parlamenten, Parteien, Städten und Privatleuten aller Länder und baut den kulturellen Austausch mit dem Ausland aus, um das gegenseitige Verständnis und die Freundschaft zwischen dem chinesischen Volk und den Völkern aller anderen Länder zu vertiefen.

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. China hat eine große Festland- und Meeresfläche. Die Festlandgrenzen Chinas sind über 22 000 Kilometer und die Küstenlinie seines Festlandes ist mehr als 18 000 Kilometer lang. China steht komplizierten herkömmlichen und neuen Herausforderungen für seine Sicherheit gegenüber und ist von separatistischen Kräften und Terrorismus bedroht. Die Landesverteidigung zu verbessern ist ein legitimes Erfordernis der nationalen Sicherheit und eine notwendige Absicherung der friedlichen Entwicklung Chinas. Das grundsätzliche Ziel der Modernisierung der chinesischen Armee ist es, die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Landes zu verteidigen sowie seine Entwicklungsinteressen zu schützen. Die Verteidigungsausgaben Chinas sind rational, angemessen und entsprechen den Erfordernissen zum Schutz der nationalen Sicherheit. China beabsichtigt kein Wettrüsten, betreibt keines und stellt keine militärische Bedrohung für andere Länder dar. China hält an dem Prinzip fest, dass es andere nicht angreifen wird, wenn es selbst nicht angegriffen wird, und setzt sich für eine friedliche Beilegung internationaler Konflikte sowie für eine Befriedung von Krisenherden ein. China legt Wert auf den internationalen militärischen Austausch, treibt die internationale und regionale Sicherheitskooperation voran und tritt dem Terrorismus jeglicher Form entgegen.

III. Außenpolitik

Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft setzt China große Hoffnungen in die zukünftige Welt. In Bezug auf die Außenbeziehungen hält China an den Prinzipien und an der Politik in Übereinstimmung mit der Idee der friedlichen Entwicklung fest.

Aufbau einer harmonischen Welt

Das Grundziel der chinesischen Außenpolitik ist es, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. China setzt sich dafür ein, zusammen mit den anderen Ländern eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamem Wohlstand zu schaffen, was sowohl ein langfristiges Ziel als auch als eine gegenwärtige Aufgabe ist. Um eine harmonische Welt aufzubauen, ist Folgendes anzustreben:

Im politischen Bereich soll die Welt von gegenseitigem Respekt und gleichberechtigter Konsultation geprägt sein. Alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sollen gemeinsam dafür arbeiten, die internationalen Beziehungen zu demokratisieren. Alle Länder, egal ob groß oder klein, stark oder schwach, arm oder reich, sollen in der internationalen Gemeinschaft als gleichberechtigte Mitglieder respektiert werden. Der Status der UNO als Angelpunkt der internationalen Angelegenheiten soll bewahrt werden; die grundlegenden Ziele und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen sowie das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Prinzipien in den internationalen Beziehungen sollen befolgt werden; in den internationalen Beziehungen ist der Geist der Demokratie, Harmonie, Kooperation und des gemeinsamen Nutzens zu pflegen. Die inneren Angelegenheiten eines Staates sollen von seinem Volk allein und die Angelegenheiten der Welt durch gleichberechtigte Konsultation aller Länder entschieden werden. Das Recht jedes Landes, gleichberechtigt an internationalen Angelegenheiten teilzuhaben, soll respektiert und geschützt werden.

Im wirtschaftlichen Bereich sollen alle Länder zusammenarbeiten und einander ergänzen, damit die wirtschaftliche Globalisierung sich in die Richtung eines Gleichgewichts, des allgemeinen Vorteils und des gemeinsamen Nutzens entwickelt. Gerechte, offene und rationale multilaterale Handelsstrukturen ohne Benachteiligung sollen geschaffen werden, damit alle Länder auf der Welt die Erfolge der wirtschaftlichen Globalisierung teilen können. Alle Länder sollen zusammen an der Erfüllung der Millenniumentwicklungsziele der Vereinten Nationen arbeiten, damit alle die Früchte der Entwicklung im 21. Jahrhundert genießen können.

Im kulturellen Bereich sollen alle Länder voneinander lernen, die Differenzen zurückstellen und nach Gemeinsamkeiten suchen, die Vielfalt der Welt respektieren und sich für das Aufblühen und den Fortschritt der menschlichen Kultur einsetzen. Der Dialog und der Austausch zwischen verschiedenen Kulturkreisen sollen energisch gefördert und die ideologischen Vorurteile und Barrieren sollen beseitigt werden, damit die menschliche Gemeinschaft immer harmonischer und die Welt vielfältiger wird.

Im Bereich der Sicherheit sollen das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit verstärkt werden. Alle Länder sollen internationale Auseinandersetzungen statt durch Kriege auf friedlichem Weg beseitigen und gemeinsam für den Frieden und die Stabilität der Welt kämpfen. Durch Konsultation und Dialog sollen das gegenseitige Vertrauen gefördert, Differenzen abgebaut und Auseinandersetzungen beigelegt werden. Die willkürliche Gewaltanwendung oder Androhung von Gewalt soll vermieden werden.

Im Bereich des Umweltschutzes sollen alle Länder einander helfen und mit vereinten Kräften die Erde schützen. Sie sollen neue Entwicklungsmodelle finden, einen Weg der nachhaltigen Entwicklung gehen und harmonische Beziehungen zwischen Mensch und Natur fördern. Es gilt, am Prinzip der gemeinsamen jedoch unterschiedlichen Verantwortungen festzuhalten und die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes und der Bekämpfung des Klimawandels zu intensivieren.

Unabhängige und selbstständige Außenpolitik

des Friedens

Das chinesische Volk hält an seinem selbst gewählten Gesellschaftssystem und Entwicklungsweg fest und erlaubt keiner äußeren Macht, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen. China entfaltet auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz" mit allen Ländern freundschaftliche Zusammenarbeit, verbündet sich aber mit keinem Land und keinem Staatenbund. Das Gesellschaftssystem und die Ideologie eines Landes spielen keine Rolle für seine Beziehungen zu China. China respektiert das Recht der Völker aller Länder, ihr Gesellschaftssystem und ihren Entwicklungsweg selbstständig zu wählen, und mischt sich nie in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein. China ist dagegen, dass Großmächte kleine und schwache Länder unter Druck setzen, und tritt gegen Hegemoniestreben und Machtpolitik auf. China hält daran fest, Auseinandersetzungen durch Dialog und Konsultation auszuräumen, indem die betroffenen Länder ihre Differenzen zurückstellen und nach Gemeinsamkeiten suchen, und zwingt anderen nicht seinen Willen auf. China geht von den grundlegenden Interessen des chinesischen Volkes und den gemeinsamen Interessen aller Völker auf der Welt aus, legt seinen Standpunkt und seine Politik gemäß den Tatsachen fest, tritt für Gerechtigkeit ein und spielt in internationalen Angelegenheiten eine aktive und konstruktive Rolle.

China verteidigt unbeirrt seine grundlegenden nationalen Interessen. Dazu gehören die Souveränität, die Sicherheit, die territoriale Integrität und die Einheit des Landes, das in der Verfassung verankerte politische System und die Stabilität der Gesellschaft sowie grundlegende Garantien für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft.

China respektiert in vollem Maß das legitime Recht aller Länder, ihre nationalen Interessen zu verteidigen. Bei der aktiven Entwicklung des eigenen Landes berücksichtigt China auch die berechtigten Anliegen und Interessen anderer Länder. China wird nie Gewinn aus Verlusten anderer ziehen.

China verbindet seine eigenen Interessen mit den gemeinsamen Interessen aller Völker der Welt, vergrößert den gemeinsamen Nenner der sich deckenden Interessen, gründet bzw. entwickelt mit verschiedenen Ländern und Gebieten Interessengemeinschaften in verschiedenen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen, um die Durchsetzung der Interessen der Menschheit voranzutreiben, damit alle Menschen die Früchte des Fortschritts der menschlichen Zivilisation genießen können.

Ein neues Sicherheitskonzept

China tritt für ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation ein und versucht, eine umfassende und gemeinsame Sicherheit durch Zusammenarbeit zu verwirklichen.

China legt großen Wert auf umfassende Sicherheit. Unter neuen historischen Bedingungen sind konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen miteinander verflochten und Sicherheitsprobleme kommen in mehr Bereichen vor als früher. Die internationale Gemeinschaft sollte das Konzept der umfassenden Sicherheit betonen und umfassende Maßnahmen gegen Sicherheitsprobleme ergreifen, welche sowohl Symptome als auch Ursachen berücksichtigen. Alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sollen zusammenarbeiten, um den vielfältigen Sicherheitsherausforderungen in der menschlichen Gesellschaft zu begegnen.

China strebt nach gemeinsamer Sicherheit. Aufgrund der Globalisierung sind alle Länder voneinander abhängig. Die internationale Gemeinschaft soll das Bewusstsein der gemeinsamen Sicherheit stärken. Alle Mitglieder sollen sowohl ihre eigene Sicherheit verteidigen als auch die Sorgen der anderen in diesem Bereich berücksichtigen. Die Denkweisen aus dem Kalten Krieg sind abzulegen und Blockkonfrontationen sind aufzugeben. Alle Länder sollen die gemeinsame Sicherheit durch multilaterale Zusammenarbeit verteidigen und Konflikte und Kriege mit vereinten Kräften verhindern. Die Rolle der Vereinten Nationen bei der Wahrung des Friedens und der Sicherheit der Welt soll zur vollen Entfaltung gebracht und gerechte und effektive Strukturen für die gemeinsame Sicherheit errichtet werden.

China fördert die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. Kriege und Konflikte führen nur zu einem Teufelkreis der Gewalt und Gegengewalt. Der einzige effektive und praktikable Weg zur Lösung von Auseinandersetzungen liegt in Dialog und Verhandlungen. China plädiert dafür, den Weltfrieden durch Zusammenarbeit zu wahren, die Sicherheit zu garantieren, Kriege und Konflikte beizulegen sowie die Harmonie zu fördern, und tritt gegen die willkürliche Gewaltanwendung oder Androhung von Gewalt auf.

Globale Verantwortung

Als das Entwicklungsland mit der größten Bevölkerung der Welt übernimmt China schon mit der Erledigung seiner inneren Angelegenheiten große Verantwortung. Als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft befolgt China das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Prinzipien in den internationalen Beziehungen und erfüllt gewissenhaft seine Pflichten. China beteiligt sich aktiv an den Reformen der internationalen Strukturen und der Aufstellung internationaler Regeln, wirkt bei der Behandlung der globalen Probleme mit, unterstützt andere Entwicklungsländer und verteidigt den Frieden und die Stabilität der Welt. Jedes Land der Welt hat unterschiedliche Gegebenheiten und befindet sich in einem unterschiedlichen Entwicklungsstadium. China befolgt das Prinzip, dass die Pflichten eines Landes den Rechten und der Stärke des Landes entsprechen sollen, berücksichtigt sowohl seine eigenen Interessen als auch die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit, erfüllt seine internationalen Pflichten entsprechend seinem nationalen Potenzial und spielt eine konstruktive Rolle für die Welt. Mit der Steigerung seines umfassenden nationalen Potenzials wird China in Zukunft entsprechend seiner Fähigkeit mehr Verantwortung tragen.

Regionale Zusammenarbeit

China entwickelt mit den umliegenden Ländern aktiv eine gutnachbarschaftliche und freundschaftliche Zusammenarbeit und treibt mit ihnen zusammen den Aufbau eines harmonischen Asiens voran. China tritt dafür ein, dass alle Länder Asiens einander respektieren, das gegenseitige Vertrauen verstärken, nach Gemeinsamkeiten suchen und Differenzen zurückstellen, Widersprüche und Probleme wie Konflikte über Territorium sowie Seerechte und -interessen durch Dialog, Verhandlungen und freundschaftliche Konsultation beseitigen sowie den Frieden und die Stabilität in Asien gemeinsam verteidigen. Die asiatischen Länder sollen ihre wirtschaftlichen Kontakte und ihre Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen verstärken, den Prozess der regionalen wirtschaftlichen Integration vorantreiben, die vorhandenen Mechanismen der regionalen und subregionalen Zusammenarbeit verbessern, eine offene Haltung gegenüber anderen Konzepten für die regionale Zusammenarbeit einnehmen und es begrüßen, dass nicht-asiatische Länder bei der Förderung des Friedens und der Entwicklung Asiens eine konstruktive Rolle spielen. China strebt nicht nach regionaler Hegemonie oder nach einer Einflusssphäre und verdrängt keine anderen Länder. Der Wohlstand, die Entwicklung und die dauerhafte Stabilität Chinas stellen keine Bedrohung, sondern eine Chance für seine Nachbarländer dar. China wird den asiatischen Geist – ständige Anstrengungen, aktives Streben nach Fortschritt, Öffnung und Toleranz sowie Einheit – verfolgen und immer ein guter Nachbar, ein guter Freund und ein guter Partner der anderen asiatischen Länder sein.

IV. Historische Notwendigkeit

Mit dem Weg der friedlichen Entwicklung setzen die chinesische Regierung und das chinesische Volk eine hervorragende Tradition der chinesischen Kultur fort; er entpricht sowohl dem Entwicklungstrend der gegenwärtigen Epoche als auch den grundlegenden strategischen Interessen Chinas; er ist eine inhärente Notwendigkeit der Entwicklung Chinas.

Kulturelles und geschichtliches Erbe

In der chinesischen Kultur wird die Welt seit jeher als ein harmonisches Ganzes gesehen. Diese Auffassung hat großen Einfluss auf die Mentalität und das Handeln der chinesischen Nation ausgeübt und wurde so zu einer wichtigen Wertvorstellung, welche die Beziehung zwischen Menschen, zwischen Ländern und zwischen Mensch und Natur regelt.

Die Chinesen befürworteten schon immer eine nach Harmonie strebende und Unterschiede akzeptierende Weltansicht sowie den Gedanken einer vereinten und toleranten Welt. Der harmonische Geist verkörpert Familie, den freundlichen Umgang mit Nachbarn und die Toleranz anderen gegenüber. Die Kultur der Harmonie hat dabei die friedliebende nationale Veranlagung der Chinesen ausgebildet. Die weltberühmte Seidenstraße ist nicht nur eine Handelstraße gewesen, sondern war auch eine Straße des kulturellen und friedlichen Austauschs. Die Chinesen betrieben zu jener Zeit freundschaftlichen Austausch mit Menschen aus aller Herren Länder und arbeiteten mit ihnen zusammen, was bis heute unvergessen ist.

Zheng He, der berühmte Seefahrer aus der Ming-Dynastie, leitete sieben Expeditionen in den Westen, die zu mehr als 30 Ländern und Orten Asiens und Afrikas führten. Für die damalige Zeit war die ruhmreiche Kultur und die fortgeschrittene Technik der Chinesen herausragend, geblieben ist seitdem vor allem der Frieden und die Freundschaft, die diese Reisen mit sich brachten.

Die Chinesen haben, gleich dem Bild „Das Meer kann wegen seiner Größe Tausende Flüsse aufnehmen" mit ihrer offenen Haltung viel von anderen Kulturen aufgenommen, was eine Verflechtung der chinesischen Kultur mit anderen Kulturen gefördert hat. Davon geblieben sind noch viele Geschichten über den Austausch mit anderen Kulturen.

Die chinesische Nation hat ein ausgeprägtes Kollektivbewusstsein und gesellschaftliches Verantwortungsgefühl. Sie plädiert für die Goldene Regel „behandle andere so, wie du von ihnen behandelt werden möchtest". Chinesen respektieren also andere Kulturen und unterschiedliche Sichtweisen und legen Wert auf die Fähigkeit, sich in andere hineinversetzen zu können und mitfühlend zu sein. Man darf anderen nicht den eigenen Willen aufzwingen, der Umgang mit Fremden soll durch Wohlwollen geprägt sein und es sollten gutnachbarliche Beziehungen aufgebaut werden.

Die chinesische Nation, die einen über fünftausendjährigen Weg der Zivilisation gegangen ist, folgt so den herausragenden Traditionen chinesischer Kultur und gibt dieser Kultur eine dem neuen Zeitalter entsprechende neue Richtung.

Grundlegende Notwendigkeit

Chinas hat eine große Bevölkerung, aber eine schwache wirtschaftliche Basis und versorgt mit nur 7,9 Prozent des weltweiten Ackerlandes und 6,5 Prozent der weltweiten Süßwasserressourcen ungefähr 20 Prozent der Weltbevölkerung. Die Erfolge des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritts müssen von über 1,3 Milliarden Menschen geteilt werden. Das stellt ein großes Problem für die Deckung des Lebens- und Entwicklungsbedarf einer so großen Bevölkerung dar. Im Jahr 2010 betrug das Bruttoinlandprodukt pro Kopf in China 4400 US-Dollar, womit das Land weltweit um den 100. Platz rangierte. Die Entwicklung in den Städten und auf dem Land ist in China sehr unausgeglichen, zudem befindet sich die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in einem akuten strukturellen Ungleichgewicht. Es gibt auffallende Engpässe in der Entwicklung bei Ressourcen und Umwelt und das wirtschaftliche Wachstum ist stark vom Einsatz materieller Ressourcen abhängig. Die Wirtschaft zu transformieren ist daher eine mühsame Aufgabe. Die Innovationskapazitäten Chinas sind gering; bei der internationalen Arbeitsteilung befindet es sich immer noch am unteren Ende der Produktionskette. Hinzu kommt, dass der Lebensstandard der Chinesen noch immer nicht hoch ist und beim Sozialversicherungssystem bedarf es noch Verbesserungen. So unterscheidet sich China noch sehr von einem Industriestaat.

Die Modernisierung Chinas ist die Modernisierung eines Landes, das ein Fünftel der Weltbevölkerung hat, und sie wird ein langer historischer Prozess sein. Die Probleme und Herausforderungen dabei sind hinsichtlich sowohl ihres Ausmaßes als auch ihres Schwierigkeitsgrades in der heutigen Welt einzigartig und in der Geschichte der Menschheit eine Seltenheit. China wird noch für eine längere Periode ein Entwicklungsland sein und muss daher seine Kräfte auf die Modernisierung konzentrieren, um die Probleme der Entwicklung und des Lebensstandards zu lösen, was wiederum ein internationales Umfeld der Stabilität und des Friedens sowie Austausch und Zusammenarbeit mit anderen Ländern erfordert. Sollte Chinas Zukunft so groß sein wie vorausgesagt, wird Frieden wie bisher unangefochten der Hauptgrundsatz des Weges der friedlichen Entwicklung sein, und es wird keinen Grund geben, von dem Weg der friedlichen Entwicklung abzuweichen. Die grundlegenden Verhältnisse des Landes, die kulturelle Tradition und das langfristige Interesse Chinas sind der inhärente Antrieb und die entscheidenden Kräfte, die dem Weg der friedlichen Entwicklung zugrunde liegen.

Globaler Trend

Frieden und Entwicklung sind die zwei großen Schlagwörter unserer Zeit. Gerade Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit gehören zum unaufhaltsamen globalen Trend. Heutzutage erfahren die Multipolarisierung und die wirtschaftliche Globalisierung eine starke Entwicklung und die Forderung nach einer Umgestaltung des internationalen Systems ist präsent. Die internationale Gemeinschaft sieht sich stets mit neuen Aufgaben konfrontiert. Deswegen sollten die Chancen der Entwicklung geteilt und besser genutzt und die Risiken gemeinsam angepackt werden.

Die wirtschaftliche Globalisierung ist nun ein wichtiger Trend, der die internationalen Beziehungen beeinflusst. Die Interdependenz der Länder mit ihren verschiedenen Systemen, verschiedenen Kulturen, verschiedenen Entwicklungsphasen und ihre gemeinsamen Interessen werden zu einer Schicksalsgemeinschaft führen, in der alle aufeinander angewiesen sind. Die Menschheit kann sich nicht noch einmal einen Weltkrieg leisten; Konfrontationen der Supermächte werden nur mit Verlusten auf beiden Seiten enden.

Die globalen Herausforderungen stellen eine wichtige weltweite Bedrohung dar. Das Problem der Sicherheit für die Menschen wird von Tag zu Tag präsenter. Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Wirtschaftskrisen, Naturkatastrophen, Klimawandel, Sicherung von Energie und Ressourcen, Ernährungssicherung, Sicherung des Gesundheitswesens sind alles globale Probleme, welche die nachhaltige Entwicklung des Lebens, der Wirtschaft und der Gesellschaft behindern. Und sie werden täglich mehr. Kein Staat kann diese Probleme allein meistern und so muss die internationale Gemeinschaft dies in Zusammenarbeit erledigen. Werden diese negativen Faktoren nicht durch umfassende und ständige Zusammenarbeit aller Länder beseitigt, könnten noch große Hindernisse für den Weltfrieden und die Entwicklung auftreten, die zu noch größeren Katastrophen führen könnten.

Der Entwicklungsprozess der Multipolarisierung ist schwer aufzuhalten. Länder mit neuen Märkten, neue geografische Gruppen und regionale Mächte wie beispielsweise Asien entwickeln sich stetig weiter und verschiedene nichtstaatliche Organisationen kommen laufend hinzu. Mithilfe der wirtschaftlichen Globalisierung, des Einsatzes von Informationstechnologie in der Gesellschaft wird ihr Einfluss sich ausweiten und Dreh- und Angelpunkt eines jeden Landes und auf der internationalen Bühne werden.

Der globale Trend ist gewaltig. Wenn man ihm folgt, kann man eine Blütezeit erleben, und wenn man ihm den Rücken kehrt, geht man unter. Die internationale Gemeinschaft sollte ihre veralteten Nullsummenspiele in den internationalen Beziehungen überwinden, sowie sich aus der gefährlichen Mentalität des Kalten bzw. heißen Krieges loslösen. Sie sollte aufhören, die Menschheit immer und immer wieder auf den alten Weg des Konflikts und des Krieges zu bringen. Es gelten vielmehr eine neue Sichtweise der Schicksalsgemeinschaft und die neue Vorstellung, dass alle im selben Boot sitzen, dass nur durch Zusammenarbeit ein Weiterkommen möglich ist. Es sollte nach einem neuen Zustand gestrebt werden, in dem ein multikultureller Austausch der gemeinsamen Interessen und Werte stattfindet. Nur so können die Herausforderungen eines jeden Landes kooperativ gemeistert und neue Wege der toleranten Entwicklung realisiert werden.

So sind die Devisen Frieden statt Krieg, Entwicklung statt Stagnation, Dialog statt Konfrontation, Verständnis statt Unverständnis der gegenwärtige Trend und der Wille des Volkes. Dass sich China für den Weg der friedlichen Entwicklung entschieden hat, war also vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Epoche eine unumgängliche Wahl.

V. Internationale Bedeutung

Die friedliche Entwicklung ist ein neuer Entwicklungsweg, den China, das größte Entwicklungsland der Welt, durch seine Forschung gefunden hat. Er hat seine internationale Bedeutung bewiesen und wird sie mit der Zeit weiter beweisen. Sein Erfolg ist sowohl von unablässigen Anstrengungen des chinesischen Volkes abhängig als auch bedarf er des Verständnisses und der Unterstützung der Außenwelt.

Die friedliche Entwicklung Chinas hat mit der überkommenen Tradition gebrochen, dass aufsteigende Großmächte nach Hegemonie streben. Einige aufsteigende Großmächte in der Neuzeit pflegten Kolonien zu erwerben, Einflusssphären zu gewinnen und gewalttätige Expansion zu betreiben. Besonders im 20. Jahrhundert strebten sie nach Vorherrschaft, gerieten aufgrund ihrer Machtpositionen miteinander in Konflikt und führten sogar Kriege gegeneinander, so dass der Menschheit zwei verheerende Weltkriege aufgezwungen wurden. Aufgrund seiner Jahrtausende alten kulturellen Traditionen und seiner Erkenntnisse über das Wesen der wirtschaftlichen Globalisierung, über die internationalen Beziehungen, über die internationale Sicherheitslage sowie über die gemeinsamen Interessen und Wertvorstellungen der Menschheit hat China die friedliche Entwicklung, die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Gewinn als grundlegenden Weg zur Modernisierung sowie zur Beteiligung an den internationalen Angelegenheiten und zur Regelung der internationalen Beziehungen gewählt. Die Praxis der letzten Jahrzehnte hat bewiesen, dass Chinas Weg der friedlichen Entwicklung richtig ist und dass es keinen Grund gibt, ihn zu ändern.

Die wirtschaftliche Globalisierung und die wissenschaftlich-technische Revolution bilden historische Bedingungen für mehr Länder, durch wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil aufzusteigen. Immer mehr Entwicklungsländer beschreiten den Weg der raschen Entwicklung. Gerade aus diesem Grund werden das Volumen der Weltwirtschaft und der Entwicklungsraum immer größer und die Reform des internationalen Wirtschaftssystems erhält stärkere Impulse. Die friedliche Entwicklung Chinas entspricht diesem Entwicklungstrend der Welt. China freut sich darüber und unterstützt immer mehr Entwicklungsländer, ihr eigenes Schicksal zu verändern, während es sich über die weitere Prosperität der entwickelten Länder freut und sie dabei unterstützt.

In der heutigen Zeit der großen weltweiten Umwälzungen wird alles – Ideen, Strukturen, Modelle und Wege – in der Praxis überprüft. Aufgrund der Vielfalt der Länder gibt es in der Welt nicht ein bestes, universelles und starres Entwicklungsmodell, das den unterschiedlichen Gegebenheiten in jedem Land entspricht. Es gibt nur Entwicklungsmodelle, die jeweils den nationalen Verhältnissen am besten entsprechen. Der Entwicklungsweg Chinas hat sich auf der Grundlage seiner eigenen nationalen Lage gebildet. China hat genau begriffen, dass der Weg zur friedlichen Entwicklung von großer Bedeutung und langwierig ist und dass die großen Umwälzungen im heimischen und internationalen Umfeld tief greifend und komplex sind, und China wird großen Wert darauf legen, seine Erfolge zu bilanzieren und sie umzusetzen, von positiven Vorbildern im Ausland zu lernen sowie neue Fragen und Herausforderungen zu erforschen, um noch größere Perspektiven für die friedliche Entwicklung zu eröffnen.

Chinas Entwicklung kann sich der Welt nicht entziehen, während sich die Prosperität der Welt auch nicht über China hinwegsetzen kann. Die Errungenschaften der Entwicklung Chinas sind mit der Freundschaft und Zusammenarbeit mit anderen Ländern fest verbunden und Chinas zukünftige Entwicklung setzt das Verständnis und die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft voraus. Wir sind allen Ländern und Völkern dankbar, die uns Verständnis, Fürsorge, Unterstützung und Hilfe entgegengebracht haben. China, ein Land mit über einer Milliarde Bevölkerung, schreitet auf dem Weg zur friedlichen Entwicklung vorwärts. Dies ist ein großartiges Experiment und eine großartige Praxis in der menschlichen Geschichte, die unmöglich ohne jeden Makel sein kann. Wir sind deshalb gegenüber konstruktiven Ratschlägen und Meinungen offen, hoffen aufrichtig, dass die internationale Gemeinschaft die chinesische Kultur mit ihrer langen Tradition kennen lernt, das chinesische Volk bei seinem Hochhalten der nationalen Souveränität, Sicherheit, territorialen Integrität und gesellschaftlichen Stabilität respektiert, die Entwicklungsschwierigkeiten versteht, mit denen China als größtes Entwicklungsland konfrontiert ist, das Streben des chinesischen Volkes, sich von der Armut zu befreien und Wohlstand zu erlangen, begreift und daran glaubt, dass das chinesische Volk entschlossen und aufrichtig den Weg der friedlichen Entwicklung geht, sowie China bei seiner friedlichen Entwicklung unterstützt, statt es daran zu hindern.

Ein Rückblick in die Vergangenheit und ein Ausblick auf die Zukunft geben Anlass dazu, darauf zu vertrauen, dass ein blühendes, demokratisches, rechtstaatliches, harmonisches und stabiles China noch größere Beiträge für die Welt leisten wird. Das chinesische Volk ist bereit, sich unablässig gemeinsam mit allen Völkern der Welt um die schönen Ideale der Menschheit zu bemühen.

(Quelle: german.china.org.cn)